Linke Kritik am RechtsstaatPolitikLotte Laloire75 Jahre Grundgesetz: Dehnbar wie ein GummibandViele Linke erhoffen sich wenig vom Rechtsstaat. Denn er schützt Verhältnisse, die sie bekämpfen. Mit Berufung auf das Grundgesetz konnte die Linke allerdings wichtige Entscheidungen erkämpfen. Ein paar Beispiele:
LandtagswahlBSW in Sachsen: Corona-Ausschuss im WahlprogrammDas Bündnis Sahra Wagenknecht hat Programm und Kandidatenliste für die Landtagswahl in Sachsen beschlossen. Nach dem 1. September kann man sich auch den Eintritt in eine Regierung vorstellen.Hendrik Lasch
Klinik-AtlasTransparenz in naher ZukunftDas neue Krankenhausverzeichnis verspricht viel, hält aber im aktuellen Zustand noch nicht alles. Zudem suggeriert es den Patienten, dass die maximale Versorgung immer die beste ist.Ulrike Henning
Lieferdienste in BerlinAusgeliefert bei Domino’s PizzaBeschäftigte einer Filiale von Domino’s Pizza in Berlin Prenzlauer Berg schildern »nd« widrige Arbeitsbedingungen. Als sie versuchen, sich zu wehren, bekommen sie Probleme.Christian Lelek
TürkeiTürkische Unrechtsjustiz gegen politische GegnerDer prokurdische Oppositionspolitiker Selahattin Demirtaş ist in der Türkei zu 42 Jahren Haft verurteilt worden. Damit haben die Richter umgesetzt, was Staatspräsident Erdoğan nach seiner Wiederwahl versprochen hatte.Cyrus Salimi-Asl
Wagenknecht-ParteiBSW-Kandidat wollte bei rechter Burschenschaft Germania auftretenDer EU-Kandidat des BSW, Michael von der Schulenburg, sollte bei der rechten Burschenschaft Germania im »Germanenhaus« sprechen. Jetzt sagte er seine Teilnahme ab – von der ideogischen Ausrichtung habe er nichts gewusst.Pauline Jäckels
Protest gegen TeslaLasse ThieleAvantgarde in GrünheideDie jüngsten Aktionstage gegen den E-Auto-Konzern Tesla hatten unbequeme Botschaften im Gepäck
MietenwahnsinnBrandenburg: Mieten steigen auch bei LeerstandDie Mieten sind in Brandenburg überall zu hoch, nicht nur im Berliner Speckgürtel, wie oft gesagt wird. Das belegt eine Studie im Auftrag der Linksfraktion im Landtag.Andreas Fritsche
KlimapolitikAlternativen zu Öl und GasDass die Welt aus der Verbrennung von Öl und Gas aussteigen muss, ist klar. Doch wie soll die Zukunft der exportabhängigen Förderländer aussehen? Eine Studie sieht Perspektiven beim grünen Wasserstoff.Kurt Stenger
FußballRückschlag für DFB: Brasilien feiert 2027 Fußball-WM der FrauenDie gmeinsame Bewerbung von Deutschland, Belgien und den Niederlanden scheitert nicht nur an sportpolitischen Ränkespielen. Eine zweite WM der Frauen nach 2011 rückt damit erstmal in weite Ferne.Frank Hellmann
FußballAbstiegskampf: Union Berlin mit viel Testosteron gegen FreiburgDie Köpenicker belastet im Vierkampf um den Klassenerhalt ein Mentalitätsproblem. Mit einem ordentlichen Testosteronschub müssen die eisernen Fußballer gegen Freiburg nun ihr Territorium verteidigen.Alexander Ludewig
Gewalt in SüdamerikaKolumbien: »Hier kämpfen Indígenas gegen Indígenas«Die Hoffnung auf eine umfassende Versöhnung hat sich in der kolumbianischen Provinz Cauca zerschlagen. Zu viele gewalttätige Akteure, zu wenig Bereitschaft, die Waffen niederzulegen, kritisieren indigene Organisationen.Knut Henkel, Cauca
ProtesteGeorgien: Ende eines neoliberalen TraumsIn Georgien hat das umstrittene »Agentengesetz« heftige Proteste ausgelöst. Im Westen wird der Konflikt oft gedeutet als Kampf zwischen Pro-Europäern und einem Russland nahestehenden Lager. Das ist jedoch zu einfach.Sopiko Japaridze, Revaz Karanadze, Almut Rochowanski
AtmosphärenchemieDas verschwundene Wasser der VenusEinst muss es auf der Venus ähnliche Mengen von Wasserstoff gegeben haben wie auf der Erde, der größte Teil davon dürfte verdampft sein. Doch die extreme Wasserarmut lässt sich nur durch einen weiteren Prozess erklären.Ilka Petermann
FamilienberichtHälfte der Alleinerziehenden lebt in ArmutNeun von zehn Brandenburger Familien sind mit ihrer Lebenssituation eher oder voll zufrieden. Vor allem bei Alleinerziehenden gibt es aber noch viel zu tun.Matthias Krauß
ErnährungsarmutBürgerrat: Gratis Gemüsebrei für Kitas?Ernährungsarmut nimmt in Deutschland zu. Der Bürgerrat plädiert deswegen für ein kostenfreies Mittagessen an Schulen und Kitas und schlägt vor, dafür in das Budget der Kindergrundsicherung einzugreifen.Sarah Yolanda Koss
AntimilitarismusGegen die freudige MobilmachungDeutschland soll »kriegstüchtig« werden: Für den Münchner Künstler Günter Wangerin ist »keine einzige der reaktionären Maßnahmen auf staatlicher Ebene« denkbar ohne die Vorgeschichte des deutschen Faschismus.Niko Daniel
Berliner TheatertreffenErik ZielkeErst mal warmlaufenDas Berliner Theatertreffen ist eröffnet: Zum Auftakt lud Ulrich Rasche mit »Nathan der Weise« zum Bühnen-Workout
MexikoDie fünf Freunde und die Fabrik der VerbrechenDie »Fünf aus Cancuc« sind politische Gefangene in San Cristóbal de las Casas. Über die Maschinerie aus Korruption und Bürokratie zur Kriminalisierung von Protest gegen Infrastrukturprojekte im Süden Mexikos.Anne Haas
ZaubereiCopperfield: Achtung, MagierWenn im Fernsehen alles möglich sein soll, glauben die dort als Stars Beschäftigten oft, das gelte auch für sie. Mehr als ein Dutzend Frauen werfen David Copperfield nun sexuelle Übergriffe und Gewalt vor.Christof Meueler
Attentat auf Robert FicoSlowakei unter SchockNach dem Attentat auf den slowakischen Premier Robert Fico zeigt sich die Öffentlichkeit schockiert. Inwieweit sich das politische Leben erholt, werden die kommenden Tage zeigen.Jindra Kolar, Prag
ReformdetailsNeue Auflagen, klare MachtverhältnisseDie Akteure des Gesundheitswesens legen in der Regel großen Wert auf ihre Selbstverwaltung. Der Gesetzentwurf könnte diese schwächen.Ulrike Henning
Verwaltungsgericht PotsdamEinreiseverweigerung für Ghassan Abu-Sittah war rechtswidrigInternet-Postings rechtfertigen kein Einreiseverbot in den Schengen-Raum. Der Arzt Abu-Sittah sollte mundtot gemacht werden, kritisiert sein Rechtsanwalt.Matthias Monroy
Kader Fußball-EMJulian Nagelsmann will im EM-Kader keine Überraschungen mehrBei der Kaderbekanntgabe ist der Bundestrainer Julian Nagelsmann bereits in EM-Laune. Seine Vorfreude könnte Vorbild für die deutsche Fußball-Nationalmannschaft werden. Auf zwei langjährige Stützen verzichtet er.Frank Hellmann
DDR-ErbePalast der Republik: Versöhnungsversuch im Berliner StadtschlossSonderausstellung, Theaterinszenierungen und vieles mehr: 50 Jahre nach dessen Grundsteinlegung macht das Humboldt Forum den Palast der Republik zum Themenschwerpunkt. Bei aller Mühe bleibt Kritik nicht aus.Patrick Volknant
Bundesaufnahmeprogramm AfghanistanNur zwei Prozent konnten einreisenNicht einmal 400 Menschen sind im Bundesaufnahmeprogramm nach Deutschland gekommen. »Ein bürokratisches Monster«, kritisiert Die Linke.Matthias Monroy
ArbeitskampfStreik in Berlin: Bambule am BauVor allem Beschäftigte namhafter Bauunternehmen finden sich unter den 150 Streikenden. Ihnen bereitet die ausländische Lohnkonkurrenz Sorgen. Bereits für kommende Woche sind weitere Arbeitskampfmaßnahmen geplant.Christian Lelek
BauwendeBrandenburg: Plattenblocks in HolzbauweiseDie serielle Bauweise kommt wieder, nur dass die Segmente für Wohnblöcke nun aus Holz sind und nicht aus Stahlbeton. Nun eröffnet in Frankfurt (Oder) Europas modernste Fabrik dieser Art.Andreas Fritsche
