Israel und HamasPolitikMatthias MonroyStrafgerichtshof fordert Haftbefehl gegen Netanjahu und SinwarDer Chefankläger des Internationalen Strafgerichtshofs will hochrangige Mitglieder der israelischen Regierung und der Hamas verhaften lassen. Auch die Bundesregierung müsste sich daran halten.
Ebrahim RaisiKatastrophe für Irans RegimeNach dem Tod des Präsidenten Ebrahim Raisi muss sich Irans Regime neu aufstellen. Doch das stand zuletzt durch Proteste stark unter Druck. Die kann man zwar niederschlagen, Gedanken aber nicht.Oliver Eberhardt
Antifaschismus»Unser Ziel ist es, den AfD-Parteitag zu verhindern«Ende Juni will die AfD ihren Bundesparteitag in Essen veranstalten. Das Bündnis »Widersetzen« hat ein ehrgeiziges Ziel: Den Parteitag verhindern. Im Interview erzählen zwei Sprecher*innen wie das gehen soll.Sebastian Weiermann
ExilAnderswo ist der Rechtsruck erträglicherWer heute vor der extremen Rechten ins Exil flieht, kommt häufig vom Regen in die Traufe, meint Yossi Bartal. Da der Rechtsruck überall sei, tauschen Exilanten »ihren« Autoritarismus damit gegen einen fremden aus.Yossi Bartal
SchweigegeldzahlungenProzess gegen Donald Trump: Seifenoper mit FolgenSeit April steht der ehemalige US-Präsident Donald Trump in New York vor Gericht. Es geht um Schweigegeldzahlungen, mit denen er einen One-Night-Stand vertuschen wollte. Eine Verurteilung könnte ihm die Wahl vermasseln.Max Böhnel
RüstungsexportDrohnen aus der Türkei: Tod aus heiterem HimmelDie Türkei setzt massiv Drohnen ein, tötet unliebsame Personen und zerstört zivile Infrastruktur insbesondere in Rojava. Die türkischen Drohnen sind aber auch Exportschlager, 15 afrikanische Staaten sind gute KundenTim Krüger, Janosch Tries
Tesla in BrandenburgAnton BenzTesla darf Gelände in Grünheide erweiternGemeinderat billigt veränderten Bebauungsplan
MitgliederentscheidBerliner SPD schwenkt nach rechtsDer SPD-Mitgliederentscheid endet mit einem Sieg von Martin Hikel und Nicola Böcker-Giannini, dem Kandidatenduo aus dem rechten Flügel. Klarheit darüber, wie es für die Partei weitergeht, bedeutet das noch lange nicht.Marten Brehmer
Martin Hikel und Nicola Böcker-GianniniRechter Durchmarsch bei SPD Berlin: Zäsur für Mieter und FamilienDie Wahl von Martin Hikel und Nicola Böcker-Giannini bedeutet einen Rechtsschwenk für die Berliner SPD. Jetzt wollen sie ausgerechnet die wenigen SPD-Forderungen abräumen, die in der Bevölkerung populär sind.Marten Brehmer
SchulbauHowoge: Der BER des SchulbausNach einer Kostenexplosion steht der Schulbau der landeseigenen Howoge in der Kritik. Für CDU-Staatssekretär Torsten Kühne ist die Kooperation trotzdem eine Blaupause für Privatisierungen bei Schulbau und -unterhalt.Marten Brehmer
FlüchtlingspolitikBezahlkarte in Brandenburg: Lieber 25 Euro als 10 EuroDer Oberbürgermeister von Frankfurt (Oder) und die Landrätin von Teltow-Fläming stellen sich der Bezahlkarte für Geflüchtete nicht in den Weg. Zugleich sieht ihre Partei, die Linke in Brandenburg, das Vorhaben kritisch.Andreas Fritsche
FußballDer große Umbau nach Fehlinvestitionen beim 1. FC Union BerlinDie Rettung gelang gegen Freiburg in letzter Sekunde. Dem dramatischen – und teilweise unwürdigen – Ende einer missratenen Saison muss nun eine ehrliche Analyse auf allen Ebenen des Vereins und ein Neufaubau folgen.Alexander Ludewig
FreiräumeWagenburgen im VerteidigungsmodusInnerhalb der Berliner Wagenplatzkollektive wird darüber diskutiert, was es zum Erhalt von Freiräumen braucht – und wie eine pragamtische Zusammenarbeit über Szenegrenzen hinweg gelingen kann.Laura Meng
DüsseldorfAbschiebeknast: Bündnis veröffentlicht PlanungsdatenIn Düsseldorf sollte eine zweite Abschiebehaftanstalt für NRW entstehen. Ein Bündnis warnt vor einer Neuauflage der ad acta gelegten Planungen.David Bieber
LandwirtschaftTeichland Linum: Säckchenweise Reis aus BrandenburgErst versuchte der Schweizer Landwirt Guido Leutenegger sein Glück mit der Bewirtschaftung alter Karpfenteiche in Brandenburg. Weil das Karpfengeschäft stagniert, nutzt er nun einige seiner Teiche zum Reisanbau.Lola Zeller
Jüdisches LebenEzzes von Estis: Abi gesintMit der Gesundheit sieht es bei den Juden meist gut aus. Allerdings nur solang sie nicht krank sind. Deshalb sagt man auch: gesint wi a goj (gesund wie ein Nichtjude).Alexander Estis
Wagenknecht-ParteiBSW-Kandidat wollte bei rechter Burschenschaft Germania auftretenDer EU-Kandidat des BSW, Michael von der Schulenburg, sollte bei der rechten Burschenschaft Germania im »Germanenhaus« sprechen. Jetzt sagte er seine Teilnahme ab – von der ideogischen Ausrichtung habe er nichts gewusst.Pauline Jäckels
Berliner TheatertreffenErik ZielkeErst mal warmlaufenDas Berliner Theatertreffen ist eröffnet: Zum Auftakt lud Ulrich Rasche mit »Nathan der Weise« zum Bühnen-Workout
Klassengesellschaft BRDKlassenLos! Ein Aufruf zur DebatteWährend der Staat aufrüstet und sich die sozialen Verhältnisse verschärfen, erlebt die Klassenpolitik nach wie vor zu wenig Stärkung. »Klassenlos. Ein Aufruf zur Debatte« erklärt, warum dies aber notwendig wäreAnne Seeck/Gerhard Hanloser/Peter Nowak/Harald Rein/Thilo Broschell
Linke Kritik am Rechtsstaat75 Jahre Grundgesetz: Dehnbar wie ein GummibandViele Linke erhoffen sich wenig vom Rechtsstaat. Denn er schützt Verhältnisse, die sie bekämpfen. Mit Berufung auf das Grundgesetz konnte die Linke allerdings wichtige Entscheidungen erkämpfen. Ein paar Beispiele:Lotte Laloire
75 Jahre GrundgesetzWie sozial ist das Grundgesetz?Gleichheit vor dem Gesetz, gleiche Rechte, gleiche Pflichten: Das #Grundgesetz vermag dennoch keine Gerechtigkeit zu schaffen, wenn Menschen über ungleiche Ressourcen verfügen, ihren politischen Willen durchzusetzen.Georg Fülberth
SatireFußball-EM: Das KaderverkündungsmärchenSowas hat es noch nie gegeben: Der EM-Kader wurde medienwirksam in Häppchen von Prominenten preisgegeben. Da geht noch mehr! Unser Autor hat Tipps, wie die Kampagne unterhaltsamer sein könnte als das Fußballturnier.Andreas Koristka
Das Leben als Trickfilm»Simpsons«: Was wir sindSehr lustig: Im Dezember werden die »Simpsons« 35 Jahre alt. Was ist ihr Geheimnis? Und was ist ihr Grund? Eine Dortmunder Ausstellung geht zurück zu den Anfängen und siehe: Am Anfang war der Witz.Christof Meueler
MietenwahnsinnBrandenburg: Mieten steigen auch bei LeerstandDie Mieten sind in Brandenburg überall zu hoch, nicht nur im Berliner Speckgürtel, wie oft gesagt wird. Das belegt eine Studie im Auftrag der Linksfraktion im Landtag.Andreas Fritsche
LandtagswahlBSW in Sachsen: Corona-Ausschuss im WahlprogrammDas Bündnis Sahra Wagenknecht hat Programm und Kandidatenliste für die Landtagswahl in Sachsen beschlossen. Nach dem 1. September kann man sich auch den Eintritt in eine Regierung vorstellen.Hendrik Lasch
Lieferdienste in BerlinAusgeliefert bei Domino’s PizzaBeschäftigte einer Filiale von Domino’s Pizza in Berlin Prenzlauer Berg schildern »nd« widrige Arbeitsbedingungen. Als sie versuchen, sich zu wehren, bekommen sie Probleme.Christian Lelek
»Vereinte Patrioten«Reichsbürger-Prozess: Gut vernetzt am rechten RandDie »Reichsbürger«, die die Entführung von Gesundheitsminister Lauterbach geplant haben sollen, standen auch mit den mutmaßlichen Verschwörern um Prinz Reuß in Kontakt.Joachim F. Tornau, Koblenz
Antisemitismus»Es gibt Leute, die wollen uns töten, weil wir Juden sind«Marina Weisband setzt sich in Schulen für bessere Bildung und die Förderung der Demokratie ein. Im Interview erklärt sie, warum Juden immer noch so oft zu Sündenböcken gemacht werden.Interview: Philipp Hedemann
